googlec16a0119237dc3d9 Die bunte Republik

24. August 2016

Lebensmittelrationierung und Wiedereinführung der Wehrpflicht

Bundeswehr und Lebensmittel - Regierung plant einschneidende Maßnahmen

Aus einem Bericht der Deutschen Wirtschaftsnachrichten und anderer Medien geht hervor, dass die Regierung, vorerst nur theoretisch, das Wiederaufleben der allgemeinen Wehrpflicht und eine Lebensmittelrationierung durchspielt. In einem Szenario wird erprobt, wie die Einsatztruppen an die Einsatzorte kommen.

Außerdem wird dein Lebensmittelrationierung durchgespielt, die im Kriegsfalle greifen würde. Das alles würde auch die Aufforderung zu Hamsterkäufen erklären.

Konzept des Innenministeriums für den Kriegsfall

Im Innenministerium existiert ein Konzept, dass sich mit der zivilen "Unterstützung der Streitkräfte" beschäftigt. Das träfe in dem Fall zu, wenn die Bundeswehr im Rahmen eines Nato-Einsatzes die Nato-Außengrenzen verteidigen müsste. Laut DWN berichtet dies die dpa, die deutsche Presseagentur.

Post und Wohnraum

Das Konzept für das Szenario beinhaltet viele Punkte, die die Allgemeinheit durch einschneidende Maßnahmen  massiv betreffen und damit auch beeinträchtigen würde.

Postzustellung im Kriegsfalle

Im sogenannten Streitkräfte-Passus wird die schnelle und sichere Zustellung wichtiger Dokumente, die Bundeswehr betreffend, in jedem Falle garantiert. Im Rahmen des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes. Dabei könnte es sich beispielsweise um Einberufungsbescheide handeln. Oder auch um Leistungsbescheide. Wie mit der privaten Post der Bürger umgegangen werden soll, davon ist allerdings nichts zu lesen.

Wohnraum

Das Papier beinhaltet auch die Frage nach dem zur Verfügung stehenden Wohnraum für Rekruten. Erwähnt wird in dem Konzept ein "Unterstützungsbedarf der Bundeswehr bei Heranziehungsorganisation und Unterbringungsinfrastruktur". Dieser lange Begriff umschreibt anscheinend eine geplante Verpflichtung von privaten Firmen, sich am Bau oder der Instandsetzung von Kasernen zu beteiligen.

Lebensmittelkäufe - Rationierung möglich

Darauf soll in dem Konzept auf das Thema Truppenverpflegung detilliert eingegangen worden sein. Anscheinend hat die Bundeswehr nicht die Möglichkeit einer ausreichenden Bevorratung von Lebensmitteln.
 
Zitat: " ...lediglich eine begrenzte Vorhaltung von Verpflegung für die Durchführung von Einsätzen, die eine durchhaltefähige Versorgung der Kräfte der Bundeswehr insgesamt nicht sicherstellt.... Zusätzlicher Bedarf sei bei den Planungen zu berücksichtigen und über die privatwirtschaftlich organisierte Lebensmittelwirtschaft über den freien Markt zu organisieren..."

Bild von Croissant - noch zu haben
Croissant - gibt's noch :-)
Der Artikel verweist auch auf eine mögliche "Ernährungs-Notfallvorsorge per Rechtsverordnung". Erwähnt werden Punkte wie Abgabepflichten, Verfügungbeschränkungen und Vorschriften für Anbau, Verteilung und Verkauf von Lebensmitteln. Das Wort "Rationierung" soll in der dpa-Mitteilung ausdrücklich erwähnt worden sein.
Das heisst eigentlich nichts anderes, als dass es in Zukunft möglich wäre, uns aufgrund der Politik der "Eliten" wieder mit Lebenmittelkarten wie nach den beiden Weltkriegen anfreunden zu dürfen. Daher wird in den Medien wahrscheinlich auch massiv für Hamsterkäufe und Bevorratung geworben. Wer vor etwa einem Jahr das Wort "Krisenvorsorge" öffentlich äusserte, wurde verlacht und als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Wie schnell sich die Zeiten doch ändern können.

Lebensmittelkäufe - warum ausgerechnet jetzt?

Einige Medien haben sich unter Überschriften wie "Krisenvorsorge : Die Botschaft hinter dem Aufruf der Bundesregierung" andere Gedanken gemacht. Zusammengefasst kann aus diesem erwähnten Artikel gesagt werden, dass es durchaus auch möglich ist, das es sich nicht nur um Krieg, sondern auch um Terror und Unruhen handeln könnte. Eventuell auch um einen befürchteten Blackout des Stromnetzes oder des Finanzsystems.

Vollkommen zu Recht muss man sich fragen, warum die Regierung ausgerechnet jetzt zur Lebensmittelbevorratung aufruft. Das hat sie seit mindestens 25 Jahren nicht getan. Denn vor 25 Jahren zerfiel die Sowjetunion. Es ist allgemein bekannt, dass in der Politik nichts passiert, was nicht ohnehin geplant war. Daher wird es einen ganz bestimmten Grund haben, dass die Regierung ausgerechnet jetzt zu Hamsterkäufen aufruft. 

Lebensmittelrationierung - in einem Land, in dem täglich tausende Tonnen davon entsorgt werden. Das war vor einem Jahr noch undenkbar. Irgendetwas scheint hier also ganz gewaltig zu stinken. Unabhängig davon ist es natürlich immer ratsam, einen Vorrat der wichtigsten Dinge im Haus zu haben.

Internet Straßenverkehr und Kraftstoffe

Email + Co

Alle Alarmglocken sollten läuten, wenn man diesen Passus liest. Zitat aus dem DWN-Artikel:
"...Hintergrund einer möglichen Cyber-Attacke auf Telekommunikationsunternehmen heißt es etwa, um den Austausch von Informationen abzusichern, seien «geeignete Maßnahmen in Verfügung zu halten, welche die elektronische Kommunikation ersetzen können». Details werden nicht genannt..."

Wer sich hierüber nähere Gedanken macht, dem sollte das Wort "ersetzen" sofort auffallen. Werden das etwa Brieftauben sein oder Rauchzeichen? Unabhängig davon, ob die Politik einen Krieg geplant hat oder auch nicht, wir werden uns eventuell darauf einstellen können, dass Email, WhatsApp oder andere Kanäle zukünftig nicht mehr rund um die Uhr funktionieren könnten. Dafür spricht auch nicht Nichterwähnung von Details.

Verkehr und Benzin

Abschliessend erwähnt der Bericht eine verpflichtende zivile Unterstützung für die Mobilität der Bundeswehr. Es geht sowohl um Hilfe bei der Verkehsrlenkung als auch um die Bereitstellung von Kraftstoffen. Weiterhin könnten zivile Verkehrmittel für die Truppen zwingend zur Verfügung gestellt werden müssen.

Fazit

Anscheinend soll und wird einiges auf uns alle zukommen. Eventuell ist in Kürze nichts mehr, wie es einmal war. Für einige wird es bedeuten, dass passiert, was man immer schon gewusst hat. Leiht wird es in diesem Falle nicht. Aber diejenigen, die sich bislang nie um Politik oder Aktuelles (damit meine ich nicht die Bundesliga) gekümmert haben, wird es sehr hart treffen. Viele werden in ein schwarzes Loch fallen.

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13. August 2016

Einhundert Milliarden für Flüchtlingskrise eingeplant

Bund gibt 0,1 Billionen Euro für Einwanderer aus

Wie man verschiedenen Quellen im Internet entnehmen kann, stellt der Bund bis 2020 etwa 94 Milliarden Euro für die Finanzierung der Asylkrise zur Verfügung. Die geplanten Ausgaben sollen für verschiedene Bereiche der Flüchtlingsversorgung eingesetzt werden.

Jährliche Kosten:
  • Hartz IV-Zahlungen und Mietzuschüsse: 25,7 Milliarden
  • Eingliederungshilfen an das Berufsleben: 4,6 Milliarden
  • Sprachkurse: 5,7 Milliarden
Bei der Planung wurde davon ausgegangen, dass 2016 etwa 600.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, 2017 bis zu 400.000 und in den Jahren danach jeweils 300.000. In die Planung floss außerdem die wahnwitzige Annahme ein, dass 55% aller anerkannten Flüchtlinge nach fünf Jahren in die Sozialkassen einzahlen werden.

Woher das viele Geld plötzlich kommt

Das wird vielen mit Recht schleierhaft sein. Jahrelang erzählte man uns, Geld wäre in der bunten Republik nicht da. Weder für Bildung oder Kinder noch für Senioren oder Straßenbau. Es hat schon ein gewisses Geschmäckle, dass die Milliarden, seit die Flüchtlinge da sind, plötzlich mit dem Füllhorn ausgeschüttet werden.

Bild von Ein Euro
Wir haben Geld ohne Ende
Auch wird älteren Hartz IV-Beziehern mit der Zwangsrente gedroht und alleinerziehenden Müttern mit anteiligen Zahlungskürzungen seitens der Jobcenter für die Zeit, in der das Kind beim anderen Elternteil ist. Das zeigt, welchen Stellenwert das eigene Volk bei der Regierung einnimmt.

Steuern und Abgaben

Es wird wieder einmal darauf hinauslaufen, dass weitere Einschnitte, Kürzungen und Beitragserhöhungen folgen. Bei den Krankenkassenbeiträgen wurde bereits damit angefangen, da diese die Arzt- und Behandlungskosten für Flüchtlinge übernehmen müssen. Angekündigt wurde es bereits. Auch die neueste Idee, sogenannte Flexisteuern einzuführen, schlägt in dieselbe Kerbe. Flexisteuern sind Steuern, die zusätzlich erhoben werden sollen, falls ein Produkt wie Benzin im Preis sinkt.

König Leopold von Bayern erhob im neunzehnten Jahrhundert bekanntlich einmal eine Steuer auf Luft und Fenster, um sein Schloss zu finanzieren. Ist Leo auferstanden? Hat er sich, falls er wirklich wieder lebt, auch  mit dem System der Krankenkassenbeiträge auseinandergesetzt? Denn die werden in Zukunft ja bekanntlich noch weiter steigen.

Der Restbetrag der einzutreibenden Milliarden wird vermutlich über neue Kredite finanziert, die die Staatsverschuldung noch mehr in die Höhe treiben werden und somit weitere Abgaben für den Bürger produzieren.




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9. August 2016

Ein neuer Böhmermann?

Mal sehen, wie Erdogan darauf reagiert oder ob er es überhaupt tut. Wahrscheinlich nicht.
Man darf gespannt sein.
Davon ab ist dieses Lied genauso daneben wie Böhmermann's Gedicht. Aber es provoziert und das ist gut so. Hier gehts zum Clip: Erdo-Clip

Wier erinnern uns kurz an die hysterischen Reaktionen auf die dämliche Satire von Böhmermann. Das zog auch politisch weite Kreise und weitete sich fast zu einer Staatskrise aus. Mal schauen, was diesmal daraus wird.



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25. Juli 2016

Die alte BRD sagt Servus


Terror und beginnender Bürgerkrieg - mach's gut, alte BRD

Der Wohlstand Terror ist bei den Menschen angekommen, so sah es 2007 jedenfalls Merkel. Wurde in der Zeitung so behauptet. Und was die schreibt, stimmt ja bekanntlich. Nun ja. Mit dem Wohlstand hat es nicht so ganz geklappt, aber zumindest mit dem Terror. Eines muss man Angela Merkel zugute halten. Sie versteht ihren Job. Seit mehr als einer Woche ist unser Land, in dem wir aufgewachsen sind, nicht mehr wirklich das, was es einmal war. Mission erfüllt, könnte man sagen.

Würzburg -- München -- Reutlingen -- Ansbach -- ....

Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass wir unter Terror zu leiden haben. Viele kennen noch die damalige RAF, die Rote Armee Fraktion. Diese operierte jedoch völlig anders als die heutigen Terroristen.

Die RAF

Bekannte Namen der Bande sind Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Ulrike Meinhof. Die Organisation entstand in den frühen 70ern, fast direkt nach den Attentaten von Palästinensern auf jüdische Sportler bei den Olympischen Spielen 1972. In den Monaten danach radikalilisierte sich in Deutschland eine Gruppe von politischen Extremisten und hielt die Republik fast 30 Jahre lang mit Anschlägen in Atem. Doch es gibt entscheidende Unterschiede zwischen dem Terror der RAF und dem Terror von heute.

Ziele der damaligen RAF

Ziel der RAF war es, die Aufmerksamkeit durch Angriffe auf sogenannte harte Ziele auf sich zu lenken. Ihre Ursprünge hatte sie unter anderem in der damaligen 68er-Bewegung. Gegründet wurde sie 1970. Zuerst wurde das Springer-Haus in Berlin nachts mit einer Bombe attackiert. Bei den ersten Anschlägen kamen keine Menschen zu Schaden. Das war zuerst ausdrücklich gewollt.

RAF tötet die ersten Menschen

Doch danach radikalisierte sich die RAF immer weiter und es kam auch zu Angriffen auf Menschen. Das ist nicht zu entschuldigen. Jedoch verübte die RAF keine oder sehr wenige Anschläge auf unschuldige und unbeteiligte Passanten. Wenn sie das getan hätten, wäre ihre Unterstützerszene weggebrochen. Die Ziele waren US-Kasernen oder Wirtschaftsgrößen wie Alfred von Herrhausen oder Hans-Martin Schleyer. Nochmals: Auch das war abscheulich. Aber was alleine in den letzten zwei Wochen passiert ist, müsste jeden klar denkenden Menschen aufwecken. Die Lage ist weitaus schlimmer als damals. Denn es gibt einen gewaltigen Unterschied zum Terror der 70er und 80er. Die damaligen Terroristen wollten am Leben bleiben.

Beginnender Bürgerkrieg

Im Unterschied zu damals haben wir es nicht mit einer strukturierten Organisation zu tun, sondern dank Merkel mit vielen, allein agierenden, Durchgeknallten. Es ist ihnen egal, ob sie bei ihrer Tat sterben. Denn Allah belohnt sie angeblich für ihren Terror. Auch Trittbrettfahrer fallen unter diese Kategorie, weil die aktiv zwar nichts mit Religion zu tun haben, aber einmal im Rampenlicht stehen wollen. Das ist nicht zu kontrollieren. Nicht mit tausenden Polizisten, mit Videoüberwachung oder Zensur lässt sich dieser Terror kontrollieren. Er ist einfach da. Es gibt jedoch einen weiteren eklatanten Unterschied zu den Aktionen der RAF aus vergangenen Zeiten.

Damals

30 - 40 Leute üben Terror aus, sind aber in gewissen Grenzen berechen- oder zumindest überwachbar. Auch gibt es die Möglichkeit, V-Leute einzuschmuggeln. Die einfache Bevölkerung ist in der Regel nicht gefährdet. Die RAF ging bei ihren Anschägen immer planmäßig und strukturiert vor. Es gab keine unberechenbaren Einzelgänger.

Heute

"Einsame Wölfe", die uns teilweise als depressive Teenager oder handelsübliche  Psychopathen verkauft werden, schlagen plötzlich los. Babarisch. Auf  Passanten, Kinder und Frauen wird keine Rücksicht genommen. Auch das eigene Leben ist ihnen gleichgültig. Die Vorfälle der letzten Woche kennt jeder. Dieser Terror war unberechenbar und nicht vorherzusehen. Ansbach ist, auch dank Merkel, mit Sicherheit noch nicht das Ende der Fahnenstange.

Da zukünftig immer mit Anschlägen zu rechnen ist, lautet der Titel "Die alte BRD sagt Servus". Das wars. Herzlichen Dank übrigens den Verantwortlichen. Das Land, in dem ein Großteil unserer Bevölkerung aufgewachsen ist, gibt es nicht mehr! Aber zum Glück will Brüssel ja bald Gaspistolen registrierpflichtig machen. Dann können wir alle aufatmen und es gibt keine Anschläge mehr in der bunten Republik..

Artikel als PDF downloaden.



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